Archiv vom Jahr: 2014

Rückblick <> Ausblick

Rund ein ½ Jahr Arbeit liegt nun hinter mir im Gemeinderat in Göppingen. Erst einmal war ich sehr überrascht wie viel Arbeit und Zeit hier zu erbringen ist, wenn man es vernünftig machen möchte. Ein ganz besonderer Dank gilt meinen Piraten die mich moralisch und mit viel Herzblut unterstützt haben. Danke euch, ich konnte erfahren was Schwarmintelligenz wirklich bedeutet. Auch der Zuspruch für meine Arbeit außerhalb von meinen Piraten hat mich sehr gefreut und in unserer Arbeit bestärkt. ...
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Erster Haushalt unter Beteiligung der Piraten

Zu aller erst zu unseren Erfolgen, wir konnten ein paar Anträge im Haushalt von uns durchsetzen. Die auch vor allem, unter dem Strich Anträge der Piraten waren. Zu nennen sind: Erstellung eines Barrierekataster Untersuchung über ein Scannerfahrzeug der Strassen in Göppingen Inbetriebnahme des Aufzüge vom Bahnhofsteg, diese wurden in der Zeit von 23:00 Uhr bis 05:00 Uhr abgeschaltet, damit wurde der Bahnhof in Göppingen nur als bedingt barrierefrei im Fahrplan der DB eingestuft Bürgerb...
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Offene Anfrage – Ortsbezogene Hilfsfristdaten

Sehr geehrte Damen und Herren des Bereichsausschuss Rettungsdienste, sehr geehrter Herr Sparhuber, sehr geehrter Herr Schuster, am 3. und 4. November berichtete die NWZ darüber, dass die Rettungszeiten für die Orte im Landkreis Göppingen nicht veröffentlich werden. "Laut Alexander Sparhuber, Geschäftsführer beim Bezirksverband des DRK, sei dies eine Weisung des Innenministeriums." [1] Auf Anfrage antwortete das Innenministerium allerdings, dass es keine solche Weisung gebe (siehe Anhang). ...
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Chapel > Kultur in Göppingen, eine Bestandsaufnahme unseres Vorgehens

Warum ein extra Antrag gestellt wurde: Wir haben einen eigenen Antrag zur Rettung der Chapel mit dem Trägerverein Fabrik für Kunst und Kultur (FKK) gestellt, da wir die Anzeichen der Mehrheit der Verwaltung sowie des Gemeinderates so gesehen haben, dass die Investitionen in die Chapel keine Mehrheit finden wird. Somit wollten wir wenigstens das einmalige Kulturangebot retten. Der Vorschlag das Gebäude des ehemaligen Möbel Brauns hierzu zu nutzen war nur ein Beispiel und sollte aufzeigen, das...
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Die Diktatur von Eritrea zu „Gast in Göppingen“

… zumindest könnte man den Eindruck bekommen, wenn nicht eine Gegendemo stattgefunden hätte. Unter dem Deckmantel der Jahresfeier einer Frauengruppe fand heute in Göppingen eine Jubelveranstaltung der eritreischen Diktatur statt. Diese Veranstaltung wurde auch schon in anderen Städten durchgeführt bis die Verantwortlichen dies verhinderten. In Göppingen hatten sie es leicht einen Veranstaltungsort zu finden. Die in Privatbesitz befindliche Werfthalle wurde als Veranstaltungsort gewählt. Dem ...
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Änderungsanträge Haushaltsentwurf Stadt Göppingen der Fraktion

Hier die eingebrachten Änderungsanträge der Fraktion, die Änderungsanträge haben eine piratige Handschrift: Haushalt LiPi Antrag-1.5 LiPi Antrag-1.1 LiPi Antrag-1.2 LiPi Antrag-1.4 LiPi Antrag-1.3 Soziales LiPi Antrag-2.1 LiPi Antrag-2.2 LiPi Antrag-2.3 LiPi Antrag-2.4 LiPi Antrag-2.5 Schule LiPi Antrag-3.1 LiPi Antrag-3.2 LiPi Antrag-3.3 LiPi Antrag-3.4 Hochschule LiPi Antrag-4.1 LiPi Antrag-4.2 EDV / Datenschutz LiPi Antrag-5.1 LiPi Antrag-5.2 LiPi Antrag-5.3 LiPi Antrag-5.4 LiPi Ant...
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Haushaltserwiderung / Haushaltsrede

HAUSHALTSERWIDERUNG zum HAUSHALTSENTWURF 2015 Göppingen, den 6. November 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Zull und sehr geehrter Herr Bürgermeister Renftle, werte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren von der Presse, liebe Bürgerinnen und Bürger, am Anfang möchte ich ein paar Worte an Sie richten, die in keinem direkten Bezug zum Haushalt stehen. Durch die Auseinandersetzungen der letzten Wochen sind wir sicherlich alle i...
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Redezeitbegrenzung Klappe die Zweite

Nachdem wir als Fraktion einen Antrag auf Redezeitregelung gestellt hatten, um zu verhindern, dass wir in diesem Punkt überrannt werden hat sich neues ereignet. Inzwischen wurde eine Vorlage der Verwaltung eingebracht 5 Minuten Redezeit für jeden Stadtrat und sooft er möchte. Die Redezeit kann vom Vorsitzenden eingeschränkt werden, muss aber nicht. Diese Vorlage stand bei der letzten Sitzung des Gemeinderates zur Diskussion. Den ersten fatalen Fehler welche die Verwaltung machte war, dass ...
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Einer soll diesen OB Till noch verstehen:

Inzwischen beginnt er einen Feldzug, der völlig an den Haaren herbeigezogen ist. Ziel von OB Till bin ich in meiner Funktion als EVF-Aufsichtsrat. Wir hatten in der Einladung zu unserer Fraktionssitzung am 30.09.14 einen Tagesordnungspunkt „Bericht aus dem Aufsichtsrat der EVF“ im öffentlichen Teil stehen. Dies nimmt OB Till nun zum Anlass, meine Verschwiegenheitspflicht als Aufsichtsrat der Stadt Göppingen in Zweifel zu ziehen. Er ließ deshalb über Herrn Schwaak, den Leiter des Hauptamtes, ...
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Die Straßen von Göppingen

Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 02.10.14 beschloss eine große Mehrheit, dass für den Umbau der Manfred-Wörner-Straße ca.1,7 Millionen € ausgegeben werden sollen. Begründung der zustimmenden Mehrheit war, die nach ihrer Meinung Notwendigkeit der Attraktivität des Gewerbegebiets Stauferpark zu erhöhen. Wohlgemerkt es wurde nicht über den schlechten Zustand der Straße geredet. Bei den Straßen im Stauferpark handelt es sich um Schwerlaststraßen die noch erbaut wurden als die USA hier stati...
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