Reaktion auf den Kommentar der NWZ vom 28.07.2014

zum Kommentar „Ganz neue Perspektiven“ vom 28.07.2014:

Herr Thiele wundert sich in seinem Kommentar zu den Rathaus-Plänen über den Antrag der Fraktion LINKE & PIRATEN, die Abstimmung geheim durchzuführen. Der Grund für diesen Antrag ist ein einfacher: Er sollte allen Stadträten der anderen Fraktionen ermöglichen, frei nach ihrem Gewissen zu entscheiden und sich nicht dem Fraktionszwang unterwerfen zu müssen.

Wenn unser Politiksystem eine freie Abstimmung zulassen würde, ohne ggf. Nachteile für den Mandatsträger nach sich zu ziehen, wäre es nicht von Nöten, den Transparenzgedanken zu verlassen. Insbesondere gab es im Vorfeld durchaus Anzeichen von anderen Stadträten, dass hier – ohne einem Fraktionszwang – eine andere Abstimmung möglich gewesen wäre.

Gerade aus diesen Gründen werden wir dort, wo es nötig ist, weiterhin auf geheime Abstimmung drängen. Unser Abstimmungsverhalten kann man in Kürze auf unserer Internetseite lipi-fraktion.de/abstimmverhalten nachlesen – mehr Transparenz geht wohl nicht mehr.


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