Erster Haushalt unter Beteiligung der Piraten

Zu aller erst zu unseren Erfolgen, wir konnten ein paar Anträge im Haushalt von uns durchsetzen. Die auch vor allem, unter dem Strich Anträge der Piraten waren.
Zu nennen sind:

  • Erstellung eines Barrierekataster
  • Untersuchung über ein Scannerfahrzeug der Strassen in Göppingen
  • Inbetriebnahme des Aufzüge vom Bahnhofsteg, diese wurden in der Zeit von 23:00 Uhr bis 05:00 Uhr abgeschaltet, damit wurde der Bahnhof in Göppingen nur als bedingt barrierefrei im Fahrplan der DB eingestuft
  • Bürgerbefragung über die Gestaltung des Apostel Areals
  • Rollstuhlschaukeln
  • Umstellung auf ein kostenfreies und quelloffenes Betriebssystem, Prüfantrag
  • Verschlüsselung städtischer Mailadressen in Antragsliste aufgenommen

Insgesamt haben wir als Fraktion 46 Anträge eingebracht. Mit den anderen 5 Fraktionen kamen wir auf 154 Anträge.
Um die HH Beratungen zu vereinfachen wurde mit den Fraktionsvorsitzenden ein Gespräch geführt, um zu sehen welche Anträge überhaupt eine Chance haben sich durch zu setzen.

Leider war die Verlässlichkeit der anderen Fraktionen nicht gegeben. Vor allem die SPD und Teile der Grünen haben im Laufe der Abstimmungen die signalisierte Zustimmung nicht eingehalten. Dabei entstanden Abstimmungsverhalten die völlig konträr zu den einzelnen Wahlprogrammen der Landes- bzw. Bundespartei waren.
Unter Verlässlichkeit verstehe ich etwas anderes. Ich denke im nächsten Haushalt müssen neue Wege der Zusammenarbeit die verlässlich sind gefunden werden.

Wir werden sicherlich auch keine Anträge mehr zurückziehen, sondern alles zur Abstimmung stellen.

Was ich aber besonders haarsträubend fand waren die Erklärungen der Verwaltung von sachlich falsch bis hin zur Zustimmung in der Erklärung aber Empfehlung der Ablehnung des Antrages.
Dies könnt ihr hier als pdf nachlesen.
Hier bekommt man schon das Gefühl, dass man nicht ernst genommen wird.


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