Alle Jahre wieder

Nun haben wir als Fraktion unter starker Mitarbeiter der Piraten unsere Haushaltsanträge eingebracht, hier gebührt mein Dank an die tolle Mitarbeit unserer aktiven Piraten im Landkreis. Dir Begründungen und Empfehlungen der Verwaltung waren wie immer zu erwarten, Empfehlung zu unseren Anträgen „Ablehnung“.

Fazit zu diesem Jahr ist wie auch schon beim letzten Jahr, dass kaum zu erwarten ist eine Vielzahl von Anträgen von uns durch zubekommen. In diesem Gemeinderat geht es weniger um konstruktive Arbeit als um reine Klientelpolitik. Wir werden auch in kürze die Anträge mit den Begründungen auf unserer Internetseiten veröffentlichen.

Ein großes Manko der Verwaltung ist die schleppende Umsetzung von Haushaltsanträgen die der Gemeinderat für den letzten Haushalt beschlossen hat. Interessant ist dabei, dass man schnell den Eindruck gewinnt, was der OB Till nicht will wird von der Verwaltung verschleppt.

Lobend bleibt zu erwähnen der Umgang mit den Vertriebenen, hier setzt die Verwaltung auf eine dezentrale Unterbringung, die federführend von dem städtischen Betrieb WGG gemanagt wird.
Solidarität die in Deutschland in dieser Frage von den Mitgliedern eingefordert schaffen wir nicht einmal im Landkreis Göppingen. Einige Gemeinden nehmen die Herausforderung der Unterbringung der Vertriebenen nicht oder nur halbherzig an, hier frage ich mich schon wo bleibt die Solidarität innerhalb des Landkreises.

Was ich toll finden würde, wäre ein Beitrag der Presse, wie dies auch schon kurz einmal durchgeführt wurde; hier wurden Parolen und Gerüchte aufgenommen und die Entstehung aufgezeigt und in letzter Konsequenz widerlegt.

Es bliebe noch viel zu nennen, wie die geplanten Großprojekte der Stadt, diese werde ich in gewohnter Weise weiter kritisch begleiten, zu mehr fehlen mir leider die demokratischen Mehrheiten.


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