Seltsames Demokratieverständnis

Wieder ist es soweit, die Bundestagswahlen stehen an. Wieder lässt sich ein seltsames Demokratieverständnis von Veranstalter von Podiumsdiskussionen innerhalb des Wahlkreises Göppingen beobachten.

Bei den letzten Wahlen wurden wir Piraten nicht zu Podiumsdiskussionen eingeladen mit der Begründung, dass wir nicht im Bundestag sitzen würden. Ok, kann man so sehen. Haben wir unter Protest akzeptiert.

Bei diesen Wahlen ist es seltsam Veranstalter wie,

  • Kreisfrauenrat
  • Haus Lindenhof und weiter Soziale Träger des Landkreises

geben die jeweiligen Parteien die an diesen Veranstaltungen teilnehmen dürfen vor. Es findet eine politische Vorauswahl und entsprechend nach meiner Meinung damit eine politische Beeinflussung des Wahlverhaltens statt. Besonders perfide empfinde ich den Umstand, dass bei der Veranstaltung des Hauses Lindenhof im Kreissparkassenforum das Bundesfamilienministerium diese Veranstaltung unterstützt. Ein Staatsorgan, welches zur Neutralität verpflichtet ist. Weitere Veranstalter im Landkreis Göppingen sind bisher ähnlich verfahren.

An jeweils diesen Veranstaltungen haben die Parteien, SPD, CDU, Grüne, die Linke, FDP, AFD teilgenommen. Legt man jetzt die Auswahlkriterien die als Begründung bei der letzten Bundestagswahl angeführt wurden zu Grunde, dürften die Parteien FDP und AFD nicht daran teilnehmen. Für mich ist dies ein falsch verstandenes Demokratieverständnis und hat mit dem Anspruch von politische Neutralität nichts mehr zu tun.

Frei nach dem Motto, “ich mache mir die Welt wie sie mir gefällt“

Ich kann an die Veranstalter nur plädieren zukünftig die Veranstaltungen neutral auszurichten und damit alle im Wahlkreis Göppingen antretenden Parteien einzuladen.

 

 


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