Michael Freche

Demo gegen Müllkapazitätserhöhung und Vertragsverlängerung

Am Freitag hatte ich bei der Demo die Möglichkeit mich gegen die Vertragsverlängerung und Kapazitätserhöhung des Betreibers des Müllheizkraftwerkes auszusprechen. Vor über 850 Teilnehmer war dies eine beeindruckende Kulisse auf dem Marktplatz in Göppingen, danke hierfür an alle Teilnehmer. Auch wenn wir unser Ziel im Moment nicht erreicht haben dürfen wir hier nicht aufgeben.

 

Müllheizkraftwerk: Es stinkt zum Himmel

Zur Entscheidung des Kreistages, der Durchsatzerhöhung des Göppinger Müllheizkraftwerks zuzustimmen, fordert die Piratenpartei Göppingen Transparenz und eine Beteiligung der betroffenen Bürger. Michael Freche, Göppinger Stadtrat der Piratenpartei, kommentiert: "Es ist schon ein starkes Stück, was sich der Ausschuss für Umwelt und Verkehr im Landkreis leistet. Wie so oft haben sich einige Fraktionen, die sich erst für ein neues Müllkonzept ausgesprochen haben, leider als Umfaller bewiesen. Die...
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Inklusion: ein bloßes Lippenbekenntnis der Landesregierung

Einer Statistik zufolge ist der Anteil der Schüler im Bereich der Inklusion an den allgemeinbildenden Schulen in unserem Bundesland erschreckend niedrig.  Als Reaktion auf den misslichen Stand der Inklusion im Lande kam von den regierenden Grünen leider nur ein bloßes Lippenbekenntnis: Man wolle mehr Inklusion an den Schulen möglich machen. Wir haben leider keinen Grund, zu erwarten, dass auf diese Worthülsen Taten folgen werden. Es festigt sich leider der Eindruck, dass in Baden-Würtemberg I...
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Kontrolle der Verwaltung oder Fürstentum zu Göppingen

Da wir in keinem Fürstentum Göppingen leben ist es einer der Aufgaben des Gemeinderates die Beschlussanträge der Verwaltung zu kontrollieren. Diese Aufgabe nehmen wir sehr ernst, wie dies in den letzten Sitzungen bei dem Neubaugebiet Galgenberg war, wo wir einiges zur Aufklärung über Fehlverhalten beitragen konnten. Nun haben wir entdeckt, dass bei der Vorlage für die Pumptrack Anlage in Faurndau nach unserer Meinung einiges seltsam verlaufen ist. Uns ist aufgefallen, dass die Zustimmun...
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Seltsames Demokratieverständnis

Wieder ist es soweit, die Bundestagswahlen stehen an. Wieder lässt sich ein seltsames Demokratieverständnis von Veranstalter von Podiumsdiskussionen innerhalb des Wahlkreises Göppingen beobachten. Bei den letzten Wahlen wurden wir Piraten nicht zu Podiumsdiskussionen eingeladen mit der Begründung, dass wir nicht im Bundestag sitzen würden. Ok, kann man so sehen. Haben wir unter Protest akzeptiert. Bei diesen Wahlen ist es seltsam Veranstalter wie, Kreisfrauenrat Haus Lindenhof und ...
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Nun Mitglied im Verkehrsausschuss

Durch die Intervention unserer Fraktion beim Regierungspräsidium wurde die Benachteiligung unserer Fraktion aufgehoben. Hintergrund war der Umstand, dass wir nicht in Ausschüssen vertreten waren, da anscheinend unserer Fraktion laut Geschäftssatzung der Stadt Göppingen für diese Ausschüsse zu klein wären. Nun hat das RP aber auf unsere Nachfrage festgestellt, dass in Ausschüsse die keine ausschließlich beratende Funktion haben, sondern wo Entscheidung getroffen werden die kleinste Fraktion nicht...
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Neue Sozialbürgermeisterin in Göppingen – eine Wunschliste

Mit regem Interesse der Bürgerschaft wurde am 26.01.2017 Almut Cobet zur neuen Sozialbürgermeisterin gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und hege die Hoffnung, dass Frau Cobet jede Fraktion innerhalb des Göüppinger Gemeinderates gleich behandelt wird. Freuen würde ich mich wenn die Begründungen zu den Haushaltsanträgen einmal inhaltlich auf fundierte Beine gestellt werden würde. Damit wäre dann wenigstens ein Dezernat auf dem richtigen Weg. Ein sachliche Zusammenarbeit, sowie ei...
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Klausurtagung 2017 des GR Göppingen

Aus Reihen einer Gemeinderatsfraktion wurde vorgeschlagen, dass zur Verbesserung des Umgangs unter den Fraktionen bzw. den Mitgliedern des Gemeinderates 2017 wieder eine Klausurtagung durchgeführt werden soll. Nun habe ich als Stadtrat die Einladung hierzu erhalten. Interessanterweise wird die Klausurtagung wieder in einer kirchlichen Einrichtung stattfinden, wie auch die Letzt geplante Klausurtagung. Wie beim letzten Mal weiß OB Till, dass ich an solch einem Ort nicht teilnehmen werde. Di...
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Barrierekataster eine Geschichte der Ignoranz

Historie Im Haushaltsjahr 2015 stellte unsere Fraktion den Antrag die Verwaltung möge  ein Kataster über die Barriereeinschränkungen an den öffentlichen Gebäuden erstellen. Beschluss und Beauftragung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2015. In 2015 passierte nichts. Mehrmaliges Nachfragen unserer Fraktion. Änderung der Gemeindeordnung Ende 2015 / Anfang 2016 (dies gab unserer kleinen Fraktion nun endlich die Möglichkeit Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung zu stellen) I...
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Die Straßen in Göppingen

Die meisten Bürger haben es schon bemerkt. Die Straßen in Göppingen sind in einem verheerenden Zustand, auch wenn dies der OB in der letzten GR Sitzung versucht hat herunterzuspielen. 1,5 Jahr hat die Verwaltung gebraucht die Auswertung für das Straßenzustandskataster zu erbringen. Das Fazit wir müssten jetzt unmittelbar 30 Millionen in die Hand nehmen, um nur die Straßen zu erneuern, die in einem verkehrsgefährdenten Zustand sind. Wir haben in unseren Haushaltsanträgen von 2015 bereits ei...
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