Tag Antrag

Die Straßen in Göppingen

Die meisten Bürger haben es schon bemerkt. Die Straßen in Göppingen sind in einem verheerenden Zustand, auch wenn dies der OB in der letzten GR Sitzung versucht hat herunterzuspielen. 1,5 Jahr hat die Verwaltung gebraucht die Auswertung für das Straßenzustandskataster zu erbringen. Das Fazit wir müssten jetzt unmittelbar 30 Millionen in die Hand nehmen, um nur die Straßen zu erneuern, die in einem verkehrsgefährdenten Zustand sind. Wir haben in unseren Haushaltsanträgen von 2015 bereits ei...
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Antrag auf Redezeitregelung

Ich würde mal sagen, mich hat in diesem Punkt die Realität eingeholt. Leider lässt die Gemeindeordnung in Baden-Württemberg die Regelung der Redezeit ausdrücklich zu. Im Einzelnen gibt es nur immer wieder Auseinandersetzungen über die Länge der Redezeit bei bestimmten Themen. Was gab es für Möglichkeiten, entweder warten wir darauf, dass die Verwaltung oder eine andere Fraktion einen Antrag stellt und uns somit aller Möglichkeiten der Gestaltung uns genommen werden oder wir gehen in die Of...
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