Tag Göppingen

Müllheizkraftwerk: Es stinkt zum Himmel

Zur Entscheidung des Kreistages, der Durchsatzerhöhung des Göppinger Müllheizkraftwerks zuzustimmen, fordert die Piratenpartei Göppingen Transparenz und eine Beteiligung der betroffenen Bürger. Michael Freche, Göppinger Stadtrat der Piratenpartei, kommentiert: "Es ist schon ein starkes Stück, was sich der Ausschuss für Umwelt und Verkehr im Landkreis leistet. Wie so oft haben sich einige Fraktionen, die sich erst für ein neues Müllkonzept ausgesprochen haben, leider als Umfaller bewiesen. Die...
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Neue Sozialbürgermeisterin in Göppingen – eine Wunschliste

Mit regem Interesse der Bürgerschaft wurde am 26.01.2017 Almut Cobet zur neuen Sozialbürgermeisterin gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und hege die Hoffnung, dass Frau Cobet jede Fraktion innerhalb des Göüppinger Gemeinderates gleich behandelt wird. Freuen würde ich mich wenn die Begründungen zu den Haushaltsanträgen einmal inhaltlich auf fundierte Beine gestellt werden würde. Damit wäre dann wenigstens ein Dezernat auf dem richtigen Weg. Ein sachliche Zusammenarbeit, sowie ei...
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Klausurtagung 2017 des GR Göppingen

Aus Reihen einer Gemeinderatsfraktion wurde vorgeschlagen, dass zur Verbesserung des Umgangs unter den Fraktionen bzw. den Mitgliedern des Gemeinderates 2017 wieder eine Klausurtagung durchgeführt werden soll. Nun habe ich als Stadtrat die Einladung hierzu erhalten. Interessanterweise wird die Klausurtagung wieder in einer kirchlichen Einrichtung stattfinden, wie auch die Letzt geplante Klausurtagung. Wie beim letzten Mal weiß OB Till, dass ich an solch einem Ort nicht teilnehmen werde. Di...
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Landtagswahlen

Im März finden die Landtagswahlen bei uns statt. Auch aus den Reihen des Gemeinderates gibt es zwei Kandidaten. Auch wir Piraten treten mit Julian Beyer bei der Landtagswahlen an und würden uns natürlich freuen wenn Sie uns Ihre Stimme geben würden. Viele Versprechen die die jetzige Landesregierung gegeben haben wurden leider bis heute nicht erfüllt. Weiter ist mit erschrecken festzustellen, dass die TTIP, trotz mehr als 3,25 Mil. Unterschriften neben der SPD, CDU nun auch von unserem Minister...
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Die Diktatur von Eritrea zu „Gast in Göppingen“

… zumindest könnte man den Eindruck bekommen, wenn nicht eine Gegendemo stattgefunden hätte. Unter dem Deckmantel der Jahresfeier einer Frauengruppe fand heute in Göppingen eine Jubelveranstaltung der eritreischen Diktatur statt. Diese Veranstaltung wurde auch schon in anderen Städten durchgeführt bis die Verantwortlichen dies verhinderten. In Göppingen hatten sie es leicht einen Veranstaltungsort zu finden. Die in Privatbesitz befindliche Werfthalle wurde als Veranstaltungsort gewählt. Dem ...
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OptOutDay Deine Daten gehören Dir!

Rückblende: 28. Juni 2012 – die deutschen Bürger genießen das Halbfinale der Fußball EM. Wie sich später herausstellt, galt dies auch für die Abgeordneten des Bundestags. In nur 57 Sekunden entscheiden 30 Abgeordnete über die umstrittene Form des Meldegesetzes. Demnach konnten Meldeämter Namen und Adressen ohne Einwilligung der Bürger zu Werbezwecken verkaufen. Eine Datenschutzkatastrophe. Keine Satire, sondern Realität: In Windeseile stimmten die Bundestagsabgeordneten dem Gesetz zu. Es hage...
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Bevormundung durch OB Till und Teilen der CDU

Beängstigend ist, dass unser OB und große Teile des "bürgerlichen Lagers" der Meinung ist den Bürger zu bevormunden. Warum soll man auch die Bürger über eine Nazidemo informieren, man meint es ja nur gut. Dies kann nur den Eindruck erwecken, dass diese Art von Politiker den Bürger nicht für mündig hält. Man stelle sich einmal vor es wären Ereignisse wie Fukushima, NSA, Guttenberg Affäre nicht den Bürgern zugänglich gemacht worden, nur weil es ein paar Politiker für besser gehalten hätten. ...
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Schul- und Sozialausschuss

Heute habe ich Stähle beim Schul- und Sozialausschuss vertreten. Leider stellt unsere Schulpolitik immer noch ein Flickenteppich dar. Es gibt immer wieder Bestrebungen einzelner Schulen in kleinen Schritten die Attraktivität zu erhöhen. Ich lehne dies ab. Ich fordere die Verwaltung unter Einbezug der Eltern und Schüler ein schlüssiges Konzept für ganz Göppingen zu entwickeln. Welches das Ganztagsschulkonzept, sowie den weiteren Ausbau der Gemeinschaftsschulen beinhaltet. Sowie ein tragfähig...
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Fraktionsgründung Linke&Piraten

Es geht los. Nachdem die Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei sich für eine Fraktionsgemeinschaft mit der Partei die Linken entschieden hat. Habe ich mich dem Mitgliederentscheid gebeugt und einen Fraktionsvertrag mit den zwei Stadträten der Linken unterschrieben.