Tag Michael Freche

Offener Brief: Absage meiner Teilnahme an der Klausurtagung in der Ev. Akademie Bad Boll

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, nachdem Sie entschieden haben, die Klausurtagung in der Evangelischen Akademie Bad Boll durchzuführen und ich erfahren habe, dass die Räumlichkeiten entsprechend christlich (spirituellen Ambiente) gehalten sind, teile ich Ihnen mit, dass ich als Atheist und Mitglied der Humanisten Baden-Württemberg K.d.ö.R. nicht an Veranstaltungen in Gebäuden / Räumlichkeiten, die einer religiösen Gestaltung un...
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Haushaltserwiderung / Haushaltsrede

HAUSHALTSERWIDERUNG zum HAUSHALTSENTWURF 2015 Göppingen, den 6. November 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Zull und sehr geehrter Herr Bürgermeister Renftle, werte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren von der Presse, liebe Bürgerinnen und Bürger, am Anfang möchte ich ein paar Worte an Sie richten, die in keinem direkten Bezug zum Haushalt stehen. Durch die Auseinandersetzungen der letzten Wochen sind wir sicherlich alle i...
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Einer soll diesen OB Till noch verstehen:

Inzwischen beginnt er einen Feldzug, der völlig an den Haaren herbeigezogen ist. Ziel von OB Till bin ich in meiner Funktion als EVF-Aufsichtsrat. Wir hatten in der Einladung zu unserer Fraktionssitzung am 30.09.14 einen Tagesordnungspunkt „Bericht aus dem Aufsichtsrat der EVF“ im öffentlichen Teil stehen. Dies nimmt OB Till nun zum Anlass, meine Verschwiegenheitspflicht als Aufsichtsrat der Stadt Göppingen in Zweifel zu ziehen. Er ließ deshalb über Herrn Schwaak, den Leiter des Hauptamtes, ...
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»Causa Hinrichsen«: Feststellungen der Piraten

Im heutigen Artikel der Stuttgarter Zeitung »Attacke auf Landrat Edgar Wolff wegen der ›Lex Stähle‹ - Salomonische Lösung birgt Sprengstoff«, geschrieben von Andreas Pflüger, wird Herr Hinrichsen mit den Worten »Beim Umgang mit Andersdenkenden schlägt die SED/PDS-Vergangenheit halt durch.« als Replik auf den Antrag unserer Gemeinderatsfraktion auf seine Ablösung als Pressesprecher zitiert. Hierzu stelle ich folgendes fest: Weder ich noch meine Partei, die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN),...
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Bevormundung durch OB Till und Teilen der CDU

Beängstigend ist, dass unser OB und große Teile des "bürgerlichen Lagers" der Meinung ist den Bürger zu bevormunden. Warum soll man auch die Bürger über eine Nazidemo informieren, man meint es ja nur gut. Dies kann nur den Eindruck erwecken, dass diese Art von Politiker den Bürger nicht für mündig hält. Man stelle sich einmal vor es wären Ereignisse wie Fukushima, NSA, Guttenberg Affäre nicht den Bürgern zugänglich gemacht worden, nur weil es ein paar Politiker für besser gehalten hätten. ...
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Der braune Spuk demonstriert unbehelligt mit Unterstützung von OB Till

Was ist geschehen? Am 30.08.2014 haben Nazis eine Demo im Bereich des Bahnhofvorplatzes durchgeführt. Die Öffentlichkeit bekam erst am Samstag etwas davon mit. Der OB von Göppingen Till hat im stillen Kämmerlein entschieden, trotz Nachfrage der örtlichen Presse diese Demo der Nazis nicht öffentlich zu machen. Herr Till, wer so verfährt schweigt die Nazis nicht Tod, ganz im Gegenteil hierdurch werden diese unterstützt. Es ist nicht einmal eine passive Unterstützung, sondern in meinen Augen ...
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Gefahr des Abbaus der Demokratie im Gemeinderat

Ein Stadtrat der FWG hat für eine Sitzung minutiös die Redezeiten der einzelnen Fraktionen notiert. Dabei stellte sich heraus, dass wir als Fraktion LINKE & PIRATEN die meiste Redezeit beansprucht haben. Hierauf bin ich stolz. Wir als Fraktion können nichts dafür, dass die anderen Fraktionen zu den einzelnen Themen nichts oder nur sehr wenig zu sagen haben - vielleicht liegt es an der mangelnder Vorbereitung dieser Fraktionen. Inspiriert durch diese Steilvorlage machte OB Till den Vorsch...
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Rathaus II und Feuerwehrbedarfsplan

Rathaus II Diese Projekt umfasst ein Gesamtvolumen von (aktueller Stand laut Verwaltung) rund  25 Millionen. Dazu muß noch der  Bahnhofsvorplatz gestaltet werden, dort möchte die Verwaltung eineTiefgarage haben, damit kommt man auf rund 32 Millionen an Investkosten. Wenn man die Göppinger Krankheit hinzurechnet, die wir bei der neuen Mitte und dem Umbau der Hohenstaufenhalle erleben durfte, dass von dem ursprünglichen Invest mit rund 40 % nach oben rechnen können, so kommt man auf eine Inves...
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OpenAntrag

Nachdem die Fraktion LINKE & PIRATEN seit wenigen Tagen an OpenAntrag teilnehmen. Haben wir inzwischen 2 Anträge erhalten. Diese werden wir nächste Fraktionssitzung behandeln. Openantrag Göppingen Anleitung zu OpenAntrag  (mit Dank an die Piraten Hessen )

 

Erste Beratungsrunde im Gemeinderat

Dies war eine Mammutsitzung von 16:00 Uhr bis 22:45 Uhr Sitzung, Nachdem wir in der Fraktion mit zwei Dienstaufsichtsbeschwerden erreicht haben, dass uns ein Rederecht eingeräumt wurde und der OB sich öffentlich entschuldigen musste, haben wir klargemacht, dass wir erwarten das sich an Recht gehalten wird. Presseerklärung OB Till. Die Sitzordnung und die Ausschßbesetzung ging wieder meiner Erwartung problemlos über die Bühne. Im Anschluss gab es eine hitzige Diskussion über die Verwaltungsein...
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