Tag Redezeitbegrenzung

Redezeitbegrenzung Klappe die Zweite

Nachdem wir als Fraktion einen Antrag auf Redezeitregelung gestellt hatten, um zu verhindern, dass wir in diesem Punkt überrannt werden hat sich neues ereignet. Inzwischen wurde eine Vorlage der Verwaltung eingebracht 5 Minuten Redezeit für jeden Stadtrat und sooft er möchte. Die Redezeit kann vom Vorsitzenden eingeschränkt werden, muss aber nicht. Diese Vorlage stand bei der letzten Sitzung des Gemeinderates zur Diskussion. Den ersten fatalen Fehler welche die Verwaltung machte war, dass ...
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Gefahr des Abbaus der Demokratie im Gemeinderat

Ein Stadtrat der FWG hat für eine Sitzung minutiös die Redezeiten der einzelnen Fraktionen notiert. Dabei stellte sich heraus, dass wir als Fraktion LINKE & PIRATEN die meiste Redezeit beansprucht haben. Hierauf bin ich stolz. Wir als Fraktion können nichts dafür, dass die anderen Fraktionen zu den einzelnen Themen nichts oder nur sehr wenig zu sagen haben - vielleicht liegt es an der mangelnder Vorbereitung dieser Fraktionen. Inspiriert durch diese Steilvorlage machte OB Till den Vorsch...
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