Tag Transparenz

Neue Sozialbürgermeisterin in Göppingen – eine Wunschliste

Mit regem Interesse der Bürgerschaft wurde am 26.01.2017 Almut Cobet zur neuen Sozialbürgermeisterin gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und hege die Hoffnung, dass Frau Cobet jede Fraktion innerhalb des Göüppinger Gemeinderates gleich behandelt wird. Freuen würde ich mich wenn die Begründungen zu den Haushaltsanträgen einmal inhaltlich auf fundierte Beine gestellt werden würde. Damit wäre dann wenigstens ein Dezernat auf dem richtigen Weg. Ein sachliche Zusammenarbeit, sowie ei...
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Änderungsanträge Haushaltsentwurf Stadt Göppingen der Fraktion

Hier die eingebrachten Änderungsanträge der Fraktion, die Änderungsanträge haben eine piratige Handschrift: Haushalt LiPi Antrag-1.5 LiPi Antrag-1.1 LiPi Antrag-1.2 LiPi Antrag-1.4 LiPi Antrag-1.3 Soziales LiPi Antrag-2.1 LiPi Antrag-2.2 LiPi Antrag-2.3 LiPi Antrag-2.4 LiPi Antrag-2.5 Schule LiPi Antrag-3.1 LiPi Antrag-3.2 LiPi Antrag-3.3 LiPi Antrag-3.4 Hochschule LiPi Antrag-4.1 LiPi Antrag-4.2 EDV / Datenschutz LiPi Antrag-5.1 LiPi Antrag-5.2 LiPi Antrag-5.3 LiPi Antrag-5.4 LiPi Ant...
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Ein piratiger Gepo Beitrag

TTIP und CETA, die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, werden massive Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben z.B. in den Bereichen Energie, Umweltschutz und Trinkwasserversorgung werden Liberalisierungen durchgesetzt. Die Regierungsparteien sind von diesen Abkommen überzeugt - trotz dem offensiven Abbau von Produktionsstandards, Verbraucherschutz- und Arbeitnehmerrechten. Inzwischen mehren sich kritische Stimmen der Kommunen, z.B. die des Vorsitzenden des bayrischen Städtetag...
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Reaktion auf den Kommentar der NWZ vom 28.07.2014

zum Kommentar "Ganz neue Perspektiven" vom 28.07.2014: Herr Thiele wundert sich in seinem Kommentar zu den Rathaus-Plänen über den Antrag der Fraktion LINKE & PIRATEN, die Abstimmung geheim durchzuführen. Der Grund für diesen Antrag ist ein einfacher: Er sollte allen Stadträten der anderen Fraktionen ermöglichen, frei nach ihrem Gewissen zu entscheiden und sich nicht dem Fraktionszwang unterwerfen zu müssen. Wenn unser Politiksystem eine freie Abstimmung zulassen würde, ohne ggf. Nachteile...
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